Der Kampf von Georgiens Industriearbeiterklasse

Vor dem georgischen Parlament zeigen Bergleute aus Tschiatura Aufnahmen, die sie mit ihren Mobiltelefonen gemacht haben, um ihren Arbeitsalltag und die Bedingungen in der Grube zu dokumentieren: Man sieht, wie eine 140 Kilogramm schwere Bohranlage ohne Hilfsmittel an einen anderen Ort umgesetzt wird. Man erkennt die schlecht befestigte Decke, die sowjetischen Geräte aus den 1950er-Jahren und das schwarze Wasser in dem Schacht, durch den die Kumpel laufen. Mit jedem Bild verstärkt sich der Eindruck, dass jeden Moment etwas Schlimmes passieren kann. Auch die fröhlichen Ausrufe der Bergleute können den Eindruck der Gefahr nicht zerstreuen. Die Streikenden hatten beschlossen, den Menschen, die zu ihren Protestaktionen kommen, diese Bilder zu zeigen, um sie zu informieren – es selbst zu sehen ist besser als nur davon zu hören.

Die bedrückenden Bilder bringen einen auf den Gedanken, ob nicht ganz Georgien zu einer solch abgenutzten, schlecht gesicherten, unberechenbaren Grube geworden ist, die Angst vor der Zukunft auslöst. Sie birgt immer noch Schätze, aber diese gehören dem Kapital, das aus Privatfirmen besteht, deren Interessen mit denen der Staatsbeamten verflochten sind.

Die Bergleute aus Tschiatura sind Anfang Juni 2023 in den Streik getreten. Sie stellten vierzehn Forderungen auf – unter anderem 40 Prozent Lohnerhöhung, das Einfrieren der Kreditzinsen bei allen Banken und eine Fristverlängerung für Ratenzahlungen, bessere Versicherungsbedingungen, das Recht auf Urlaub, Verbesserungen beim Arbeitsschutz und bei den Arbeitsbedingungen sowie bei der ökologischen Situation in der Stadt. Am sechsten Tag nach Streikbeginn trat ein Teil der Bergleute in den Hungerstreik, und einige von ihnen nähten sich den Mund zu. Der Bergmann Georgi Kupatadse nähte sich später auch noch die Augen zu.

Tschiatura ist eine Monostadt. Die Wirtschaft hier ist vollständig abhängig von einer einzigen Produktionsart, und die Löhne der Bergleute haben erhebliche Auswirkungen auf die Situation der gesamten Stadt. Deshalb wird der Protest der Bergleute überwiegend mit aufrichtiger Solidarität begleitet. Während des Streiks schlossen sich Lehrende, Schülerinnen und Schüler den Protestmärschen an. Auch Geschäfte wurden geschlossen und die Inhaberinnen und Inhaber nahmen mit ihren Angestellten an den Protestaktionen teil. Am zwölften Streiktag, sechs Tage nach Beginn des Hungerstreiks, machte sich ein Teil der Bergleute in die Hauptstadt Tbilissi auf und organisierte Protestkundgebungen vor dem Gebäude des georgischen Parlaments. Für Tschiatura und die georgische Industriearbeiterklasse sind Streiks nichts Neues. Doch bisher fanden sie immer an den Orten statt, wo sich die Gruben befinden und die Produktion angesiedelt ist. Sie begannen und endeten dort. Diesmal war alles anders. Die Bergleute besetzten einen politischen Raum, der für ganz Georgien wichtig ist – den Platz vor dem Parlament. Dies war schon immer ein Ort, von dem politische Krisen ihren Ausgang nahmen, wo Regierungen zu Zugeständnissen oder sogar zum Rücktritt gezwungen wurden. Aber nie zuvor hatte hier die Arbeiterklasse gesprochen – als handlungsfähiges Subjekt, das davon absieht, sich mangels einer eigenen politischen Instanz eine fremde aneignen zu wollen, wie es gewöhnlich der Fall ist. Bei den großen Protestaktionen, die bisher hier stattfanden, war genau dies mit der Arbeiterklasse selbst geschehen: Ihre Anwesenheit blieb unbemerkt. Sie waren präsent, aber sprachen nicht; sie handelten, aber nach fremden Vorgaben.

Man kann sagen, dass alle großen Aktionen, die bis jetzt vor dem Parlamentsgebäude stattfanden, von der kollektiven Denkweise der Mittelschicht geleitet wurden. Daran gewöhnt, Proteste im städtischen Raum zu organisieren, hatte sie sich quasi ein Exklusivrecht auf die Nutzung dieses Ortes gesichert, sich infrastrukturelle Vorteile verschafft und eine vernetzte Struktur ausgebildet. Ich meine damit nicht, dass die Mittelschicht bei allen wichtigen Aktionen die Mehrheit gebildet hätte. Physisch war sie eigentlich in der Minderheit – so etwa auch bei den Demonstrationen im März, die sich gegen den von Russland inspirierten Entwurf eines Gesetzes über ausländische Agenten richteten. Doch obwohl all diese Proteste überwiegend von Arbeitenden, Studierenden und deklassierten Gruppen getragen wurden, waren die Regeln des Handelns durch das Bewusstsein der Mittelschicht bestimmt. Und das hieß vor allem: Bedingungsloser Vorrang des Privateigentums, bourgeoiser Nationalismus und das Primat der persönlichen Freiheit.

Diesmal jedoch waren Tonfall, Redeweise und die Art des öffentlichen Auftretens anders als sonst, und die Angriffe zielten auf privates Eigentum. Bei den Aktionen liefen Klassenfragen und nationale Fragen wie von selbst aufeinander zu. Hier wurde erstmals die Forderung nach Nationalisierung laut, die von arbeitenden Menschen selten zu hören ist. Der Bergmann Simon Mikazadse sagte auf einer Kundgebung: „Wir müssen die Nationalisierung der natürlichen Ressourcen fordern. Der Gewinn soll allen Menschen in Georgien zugutekommen, damit die Renten steigen und künftige Generationen gut leben können, nicht nur die Kapitalisten.“

Laut dem Historiker Ronald Grigor Suni entdeckte Georgien die Lösungen für seine Probleme im 19. Jahrhundert vorwiegend nicht im Nationalismus oder Liberalismus, sondern im Sozialismus – was historisch aus dem spezifischen sozialen Kontext und den intellektuellen Milieus heraus zu erklären ist, in dem alle drei Bewegungen entstanden.

Mit dem Aufstieg des Kapitalismus bildeten sich damals bereits die Industriebourgeoisie und natürlich das Proletariat heraus. Zudem war noch ein weiterer Umstand maßgeblich für die Annäherung von Klassenkampf und nationalem Kampf: Während der Proletarisierung traf die georgische Arbeiterklasse in den Städten auf die russische Beamtenschaft und die armenische Bourgeoisie. Dies führte zunächst zum Entstehen eines einheitlichen, klassenlosen nationalistischen Ideals, das sich erst später unter dem Einfluss marxistischen Denkens wandelte und um die Dimension der „Klasse“ erweitert wurde.

Die Geschichte hält nur selten solche notwendigen Zufälle für die Arbeiterklasse bereit. Im heutigen Georgien sind die Bedingungen ganz andere als noch zu Beginn des letzten Jahrhunderts. Gleichwohl ist es an und für sich wichtig, den Horizont der Nationalisierung zu bestimmen. Angesichts der zunehmenden Annäherung von Klassen- und nationalen Fragen bekommt das Thema der natürlichen Rohstoffe für die Menschen in Georgien einen neuen Sinn. Diese Entwicklung begann mit der Bewegung „Namochwani“, die den Bau eines Kraftwerks in der gleichnamigen Region bekämpfte und sich anlässlich der Bodenfrage organisierte. Zwischen Boden und natürlichen Rohstoffen besteht ein enger Zusammenhang. Aktivitäten in einem dieser Bereiche greifen unweigerlich auf den anderen über, ähnlich wie seinerzeit die Einstellung des Manganabbaus in Tschiatura zu einem Stillstand im Eisenlegierungswerk Sestaponi führte und schließlich die Kohleförderung in den Schächten von Tqibuli zum Erliegen brachte.

Hinzu kommt, dass im Zuge der vom damaligen Wirtschaftsminister Kacha Bendukidse organisierten Privatisierung – vor allem nach der Rosenrevolution 2003 – die Erz- und Goldvorkommen in Bolnissi (die wichtigsten georgischen Exportgüter der letzten Jahre) sowie ein bedeutender Teil der Energieinfrastruktur und weitere wichtige Objekte vom russländischen Kapital übernommen wurden. Hier hätte der Widerstand gegen den russischen Imperialismus in Georgien, den vor allem der bourgeoise Nationalismus an den Tag legt, in eine richtige Perspektive gerückt werden können, die den Klassenkonflikt dahinter offenlegt. Die Bourgeoisie in Georgien ist indes äußerst rückschrittlich, und die Menschen bekommen dies Tag für Tag am eigenen Leib zu spüren – etwa in den Apotheken (die zu 100eschichte des Manganabbaus in TscProzent von lokalen Geschäftsleuten kontrolliert werden) und Banken.

Die Geschichte des Manganabbaus in Tschiatura beginnt 1897. 15 Jahre später wurde die Manganförderung in Tschiatura per Eisenbahn mit Sestaponi und von dort aus mit dem Schwarzmeerhafen Poti verbunden. Das Manganerz war nun Exportgut. 1913 wurde eine Million Tonnen Manganerz – die Hälfte der weltweit gehandelten Bestände – aus Tschiatura über Batumi ausgeführt. Im selben Jahr gab es in Tschiatura einen der längsten und größten Streiks in der Geschichte der Stadt. Das entspricht dem allgemeinen Gesetz der Kapitalakkumulation, demzufolge die Akkumulation des Kapitals am einen Pol mit zunehmender Armut am anderen Pol einhergeht.

Zur Zeit der Ersten Republik (Demokratische Republik Georgien von 1918 bis 1921) erteilte die sozialdemokratische Regierung deutschen Unternehmen das Recht, alle Schiffe in den georgischen Häfen zu nutzen. Zudem erhielten sie ein Monopol auf den Abbau und Export von Erz. Im Januar 1920 trat der Versailler Vertrag in Kraft, unterzeichnet von Deutschland, in das die georgische Regierung große Hoffnungen gesetzt hatte. Damit war der Erste Weltkrieg beendet. Bis 1920 ging der Manganabbau in Tschiatura um 13 Prozent zurück.

1921 erkundigte sich Lenin beim georgischen Revolutionskomitee, ob die sowjetische Regierung Georgiens schon eine Konzession an italienische Investoren für die Erzgruben von Tqwartscheli erteilt habe und ob die bisherigen deutschen Besitzer des Manganerzbergwerks in Tschiatura zu Konzessionären geworden seien. Er bezeichnete die Vergabe von Konzessionen an die Italiener und Deutschen als besonders wichtig und stellte sie auf eine Stufe mit dem Tausch von Öl gegen verschiedene Waren. Die Sowjetunion brauchte die Konzessionen als Form der Zusammenarbeit mit dem ausländischen Kapital, um die in den Bürgerkriegsjahren zerstörte Industrie wieder aufzubauen, den Export neu zu beleben und für die Industrialisierung benötigte Technologien zu erwerben. 1927 verließ der letzte Konzessionär Tschiatura und die Manganerzvorkommen wurden fest in die sowjetische Wirtschaft integriert.

Nach Marx stehen die Industrieunternehmen im Zentrum des Klassenkonflikts, der sich vor allem zwischen zwei Gruppen abspielt: Kapital und Lohnarbeit. Die Interessen dieser Gruppen stehen im Widerspruch zueinander. Das hat unausweichlich Konflikte und antagonistische Beziehungen zur Folge. Auf historischer Bühne spielen sie sich in jeder Phase des Manganerzabbaus in Tschiatura ab, und die dortigen Bergleute bleiben in diesem Kampf der Inbegriff des unbezwingbaren Industrieproletariats. In einer langjährigen, von Streiks und Widerstand geprägten Geschichte haben die Bergleute aus Tschiatura sowohl bessere Arbeitsbedingungen durchgesetzt als auch an revolutionären Aktivitäten teilgenommen.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion lag der Erzabbau in den Gruben von Tschiatura so lange still, bis er 2006 privatisiert wurde – mit ihm außerdem das Eisenlegierungswerk in Sestaponi und das Wasserkraftwerk Warziche. Für die Herstellung der Eisenlegierungen in Sestaponi wird Manganerz aus Tschiatura verwendet, zudem wird dort ein Großteil der in Tqibuli geförderten Kohle verbraucht. Eigentümer der Betriebe in Tschiatura und Sestaponi ist die Firma Georgian Manganese Holding Limited, ein Tochterunternehmen der Georgian American Eloise. Diese gehört wiederum der Gruppe „Privat“, unter deren Besitzern der Name des ukrainischen Oligarchen Ihor Kolomojskyj ins Auge sticht.

Doch zurück zu den streikenden Bergleuten: Wie schon erwähnt blieben manche von ihnen in Tschiatura, manche traten in Hungerstreik und einige nähten sich auch den Mund zu. Eine kleine Gruppe von Bergleuten machte sich auf den Weg nach Tbilissi und startete eine Protestaktion vor dem Parlamentsgebäude. Sie fanden Unterstützung – wenn auch nicht besonders zahlreich – bei Studierenden, jungen Leuten, prekär Arbeitenden aus der sogenannten Kreativbranche, ein paar linken Bewegungen und verschiedenen unabhängigen Gewerkschaften. In Tschiatura blockierten die Streikenden alle Strecken, über die Manganerz nach Sestaponi transportiert werden konnte. Ohne dieses Erz muss das dortige Eisenlegierungswerk den Betrieb einstellen. Das würde das Unternehmen, dessen Produktion landesweit die vierte Stelle bei den Exporten einnimmt, teuer zu stehen kommen. Daher versucht es mit allen Mitteln, dieses Risiko zu vermeiden.

Zum Hungerstreik und dem Zunähen von Mund oder Augen als Kampftaktik ist in der Vergangenheit schon vieles gesagt worden, und die Diskussion dauert bis heute fort. In einem früheren Artikel habe ich argumentiert, dass man dem Gegner schaden muss – nicht sich selbst. Der Hungerstreik der Unterstützenden und das Zunähen von Mund und Augen haben den übrigen Bergleuten in einer bestimmten Phase des Kampfes mehr geschadet als genützt. Angesichts des Zustands ihrer hungernden Kollegen können sie sich genötigt sehen, auf Bedingungen einzugehen, die sonst niemand akzeptiert hätte. Die Situation hungernder Freunde kann Zugeständnisse erzwingen. Deshalb muss eine andere Art von Schaden angestrebt werden: Es gilt, nicht sich selbst, sondern den Gegner durch einen länger andauernden Streik so zu schädigen, dass die Gewinne darunter leiden. Es sind Gewinneinbußen, die Kapitalisten zu Zugeständnissen nötigen. Zudem wussten die Kumpel, dass sie durch die Fortsetzung des Streiks eine Krise auslösen konnten, die nicht nur Tschiatura, sondern auch das Werk in Sestaponi und letztlich die gesamte Produktionskette treffen würde. Um eine solche Krise zu erzeugen, ist Zeit vonnöten – genau so viel Zeit, wie es braucht, bis die Schmelzöfen in Sestaponi erkaltet sind.

Das tägliche Nachdenken über die Verschlechterung des Gesundheitszustands der hungernden Genossinnen und Genossen macht es unmöglich, lang genug auszuharren. Zugleich ist festzuhalten, dass die Bergleute, die in den Hungerstreik traten und sich die Münder zunähten, damit körperlichen Mut bewiesen. Sie haben die physische und intellektuelle Kühnheit an den Tag gelegt, die unser Volk braucht wie das Wasser zum Leben. Das hat viel damit zu tun, dass sie bei ihrer Arbeit immer wieder tödlicher Gefahr ausgesetzt sind. Hier gilt die Dialektik: Wo die größte Gefahr herrscht, ist auch die Chance auf Rettung am größten. Gerade weil die Bergleute dem Tod so nahe sind, kann das Kapital sie nie völlig beherrschen, denn der Herr bleibt nur so lange Herr, wie diejenigen, über die er Macht auszuüben wünscht, den Tod fürchten.

Wie schon gesagt: Die lange Unterbrechung des Bergbaus in Tschiatura wie auch die Blockade des bereits geförderten Erzes, die Sperrung der Transportwege, stellt eine Gefahr für das Eisenlegierungswerk in Sestaponi dar: Wenn die Lieferungen aufhören, verliert es Geld und die Produktion kommt zum Erliegen. Sie wieder in Gang zu bringen, kostet Millionen. Als diese Gefahr größer wurde, entfesselte das Unternehmen zum einen mithilfe des staatlichen Fernsehens eine Lügenkampagne gegen die Kumpel. Zum anderen zog es den von Irakli Petriaschwili geführten Gewerkschaftsbund hinzu. Petriaschwili ist für die Eliten zum wichtigsten „Blitzableiter“ der Unzufriedenheit der Arbeiterschaft in Georgien geworden und hat dazu beigetragen, das georgische Proletariat an einen für die Region unterdurchschnittlichen Lebensstandard zu gewöhnen. Nach stundenlangen Verhandlungen erklärten sich die Kumpel mit einer Lohnerhöhung von 12 Prozent einverstanden. Die 13 anderen Forderungen wurden zur weiteren Diskussion an eine Sonderkommission delegiert. Die Ergebnisse ihrer Tätigkeit sollten innerhalb von drei Monaten vorliegen. Der Zeitraum, in dem die Zusagen umgesetzt werden sollen, erfordert eine noch größere Mobilisierung und Einheit als der Streik selbst. Denn gerade in dieser Phase versuchen Unternehmen oft mit Unterstützung lokaler und zentraler Behörden und Sicherheitsdienste, die Arbeiterschaft zu spalten und einzuschüchtern.

Nach dem Ende des Streiks wurden die Bergleute, die gehungert oder vor dem Parlament in Tbilissi protestiert hatten, in Tschiatura freudig begrüßt. Ihre Muskeln, ihr Verstand und ihre Nerven sind zum Symbol des Kampfes für eine bessere Zukunft geworden. Eine solche Zukunft hat diese wunderschöne Stadt am schwarz verfärbten Fluss Qwirila dringend nötig. Sie steht am Rande einer ökologischen Katastrophe und verzeichnet einen beunruhigenden Anstieg von Krebserkrankungen.

Die körperliche Tapferkeit und die intellektuelle Courage, die die Bergleute bewiesen haben, sind zwei unverzichtbare Voraussetzungen dafür, dass die Menschen in Georgien sich von dem Gefühl der Erniedrigung und der Angst vor morgen freimachen können. Änderungen lassen sich nicht durch humanitäre Hilfe oder Barmherzigkeit herbeiführen. Sie erfordern physischen und geistigen Mut. Die Bergleute haben der Industriearbeiterklasse und der gesamten Arbeiterschaft ein Beispiel dafür gegeben – allen, die fest auf ihren Beinen stehen und weiterkämpfen, obwohl sie bedrängt und beraubt werden.

Georgien wird voraussichtlich bald von einer Welle des Nationalismus erfasst werden. Dies wird mit Sicherheit ein bourgeoiser Nationalismus sein, der die Menschen nicht eint, sondern sie nach nationalen Merkmalen aufteilt und die schädliche Illusion einer Einheit zwischen entgegengesetzten Klassen derselben Nation erzeugt. Die Alternative zu einem solchen Nationalismus und den Illusionen, die er hervorbringt, kann die Dimension der „Klasse“ sein, die die sozialistische Theorie und Praxis zusammen mit dem fortschrittlichen Teil der Arbeiterklasse herausarbeiten muss.

Aus dem Russischen übersetzt von Anselm Bühling