Auf Abstand

Moldaus Regierung äußert nun seit ungefähr einem Jahr regelmäßig harte Kritik gegenüber Russland. Dies war zuvor kaum der Fall, auch wenn das Verhältnis zwischen den beiden Ländern noch nie wirklich spannungsfrei war. Doch Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Rhetorik der Moldauer Regierung verschärft. Bei ihren öffentlichen Auftritten legt Moldaus Präsidentin Maia Sandu Wert darauf, den Krieg zum Thema zu machen und Russlands Kriegshandlungen zu verurteilen. Darüber hinaus steht Moldau in diesem großen Konflikt ganz auf der Seite der Ukraine und unterstützt Kyjiw so gut es kann.

Die heutige politische Führung Moldaus ist ausschließlich prowestlich orientiert: Ihr strategisches Ziel ist der EU-Beitritt, was auch in die Verfassung aufgenommen werden soll. Genau so waren auch die Ukraine und Georgien vorgegangen, die nicht nur eine EU, sondern auch eine NATO-Mitgliedschaft angestrebt hatten. Moldau erhielt 2022 den EU-Kandidatenstatus und hofft nun, das nächste Kapitel aufzuschlagen: die Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft.

Dies bedeutet selbstverständlich nicht, dass das Land den heiß ersehnten Beitritt bald verwirklicht. Doch der EU-Kandidatenstatus ist ein wichtiger Schritt, mit dem Brüssel die geopolitische Ausrichtung Chișinăus deutlich markiert. In letzter Zeit wechselten sich in den politischen Ämtern Moldaus prowestliche Politikerinnen und Politiker mehrmals mit denjenigen ab, die sich eher in Richtung Osten orientierten – nämlich in Richtung Russland und der von ihm angestrebten Eurasischen Wirtschaftsunion. Dabei haben der Westen und Moskau jeweils die für sie günstigeren Kandidatinnen und Kandidaten unterstützt.

Gegenwärtig scheinen mir die Chancen prorussischer Parteien in Moldau ziemlich gering, zumindest laut aktueller Umfragen. Der Rückgang des politischen Einflusses Russlands in Moldau ist derzeit offensichtlich, und das, obwohl Moskau dieses Land als Teil „unserer privilegierten Interessensphäre“ ansieht, – so bezeichnete 2008 der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew die Länder der früheren Sowjetunion.

Seit einigen Jahren zeichnet sich zudem ein weiterer Trend ab: Während die politischen Beziehungen zwischen Russland und Moldau abkühlen, nimmt auch die wirtschaftliche Abhängigkeit Moldaus von Russland ab – ein Prozess, der besondere Aufmerksamkeit verdient, da er gezwungenermaßen auch die Politik beeinflusst.

Zankäpfel

Anfang 2023 gab es eine außergewöhnliche Meldung in den moldauischen Medien: der erste Container mit moldauischen Äpfeln aus der Vorjahresernte kam über den Seeweg in Indien an. Innerhalb von 40 Tagen legten die moldauischen Äpfel circa 7.500 Kilometer auf dem Meer zurück.

Den Beginn des Exports moldauischer Äpfel nach Indien hatte die damalige Premierministerin Natalia Gavrilița persönlich kommentiert. „Der erleichterte Zugang zu neuen Märkten für moldauische Exporteure ist eine der Prioritäten unserer Regierung, insbesondere nach der Unterbrechung von Lieferketten sowie der Schließung einiger lang etablierter Märkte. Die Erschließung neuer Märkte für moldauische Äpfel ist das Resultat erfolgreicher und koordinierter Zusammenarbeit zwischen Staat und Privatsektor“, so Gavrilița.

Mit „der Schließung einiger lang etablierter Märkte“ waren offensichtlich Russland und Belarus gemeint, die vor dem Krieg wichtige Absatzmärkte für Obst und Gemüse waren. Dabei waren Obst und Gemüse über die Ukraine nach Belarus gebracht worden, was nach dem 24. Februar 2022 unmöglich wurde. Damit fielen etablierte Lieferketten aus. Außerdem verhängte Russland im August 2022 erneut ein Embargo auf moldauisches Obst und Gemüse.

Die russische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Rosselchosnadsor) begründete diese Entscheidung damit, dass die moldauische Produktion nicht den lebensmitteltechnischen Anforderungen entspräche. Allerdings hieß es in der gleichen Pressemitteilung, das Exportverbot erstrecke sich nicht auf Transnistrien, das nicht der Kontrolle von Chișinău unterliegt.

Bei dieser Gelegenheit kam eine andere Kuriosität ans Licht. Nach Angaben des moldauischen Ministeriums für Landwirtschaft war Russland längst kein Hauptabsatzmarkt für moldauisches Obst und Gemüse mehr, mit Ausnahme von Äpfeln, Pflaumen und Weintrauben. Allerdings entfielen 90 Prozent der moldauischen Apfelexporte auf Russland, weshalb für den moldauischen Staat und die Obstproduzenten die Erschließung alternativer Märkte besonders wichtig war.

Das Embargo von 2022 war bei weitem nicht das erste in der Geschichte der russisch-moldauischen Wirtschaftsbeziehungen. Im Sommer 2014, nachdem Moldau das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnete, verbot Moskau, das sich für die Idee der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) als Gegenstück zur EU starkgemacht hatte, den Export von moldauischem Obst und von Obstkonserven. Prorussische moldauische Politikerinnen und Politiker kritisierten damals das mit Brüssel unterzeichnete Abkommen mit dem Argument, die freie Handelszone mit der EU würde die einheimischen Erzeuger zugrunde richten.

Die Verluste, die durch dieses Embargo zustande kamen, schätzten die moldauischen Behörden auf ungefähr 150 Millionen Dollar. Jedoch konnte das Problem später zum Teil gelöst werden: Moldauische Äpfel wurden zunächst nach Belarus exportiert, um von dort aus anschließend nach Russland eingeführt zu werden.

Wie schon so oft begründete Russland das damalige Exportverbot von Obst- und Gemüseerzeugnissen sowie von Obst- und Gemüsekonserven durch Bedenken an deren Qualität. Doch ließ die Art und Weise, wie Moskau anschließend die Wiederaufnahme der Lieferungen kommunizierte, keine Zweifel am politischen Kontext seiner Eingriffe in den Handel.

Bei der Parlamentswahl 2014 wurde die Sozialistische Partei unter der Führung von Igor Dodon (der 2016 zum Präsidenten Moldaus werden sollte) zur größten oppositionellen Partei im moldauischen Parlament. Dodon und seine Partei sprachen sich für eine Mitgliedschaft Moldaus in der EAWU aus und versprachen sogar, das Assoziierungsabkommen rückgängig zu machen. Moskau und Wladimir Putin persönlich hatten sowohl Dodon als auch seine Partei unterstützt.

2015 genehmigte die russische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Rosselchosnadsor) zehn einheimischen Firmen plötzlich die Wiederaufnahme des Exports von moldauischem Obst nach Russland. Die Sozialisten und Igor Dodon verkauften dies sofort als ihren Verdienst, indem sie die Entscheidung der Behörde als Ergebnis langwieriger Verhandlungen zwischen ihrer Partei und den russischen Partnern darstellten. Dodon teilte mit, Vertreter dieser zehn Firmen hätten ihn um Hilfe gebeten und rief andere Obstbauer dazu auf, ihrem Beispiel zu folgen, um die Zugangsprobleme zum russischen Markt zu lösen. Nach und nach wurde die Liste von Firmen mit Exporterlaubnissen erweitert.

Im Falle des Embargos 2022 griff Moskau auf das bewährte System der Genehmigungslisten zurück. Doch anstelle von Igor Dodon, dessen politischer Stern gesunken ist, liegen die Entscheidungen über Exportangelegenheiten in der Hand eines neuen Protegés Russlands, – des flüchtigen Geschäftsmannes und Politikers Ilan Schor. Über ihn müssen einige Worte gesagt werden. Er ist ein politisches Phänomen. In Moldau ist er in Abwesenheit zu fünfzehn Jahren Haft wegen Bankbetrugs verurteilt worden – für den Abzug von einer Milliarde Dollar aus dem Banksystem des Landes im Jahr 2014. Schor lebt zurzeit in Israel und beteiligt sich trotz der beträchtlichen Entfernung von Moldau aktiv am politischen Geschehen des Landes. So kritisiert er beispielsweise die aktuelle politische Führung, indem er Maia Sandu und ihrer Regierung vorwirft, alle Kontakte zu Russland abgebrochen zu haben. Zudem beschuldigt er sie, Moldau in eine Kolonie verwandelt zu haben – selbstverständlich in eine Kolonie des Westens.

Nun erteilte Russland im Oktober letzten Jahres sieben Obstbau-Firmen Export-Genehmigungen. Sie alle stammen aus der Region um die Stadt Orhei, in der Ilan Schor viele Anhänger hat. Die Verhandlungen wurden von Politikerinnen und Politikern geführt, die in Verbindung zu Ilan Schor stehen. Derzeit haben 52 moldauische Unternehmen die Genehmigung, Äpfel nach Russland zu exportieren.

Trotzdem suchen moldauische Apfelbauern nach alternativen Absatzmärkten und finden diese nach und nach: Es gibt Probelieferungen nach Indien, Exporte in die Länder des Persischen Golfs, auch das benachbarte Rumänien wird als Markt erschlossen. Die Marktdiversifizierung ist ein langer und ein komplexer Prozess, doch ist sie schon im Gange und nicht so einfach zu stoppen. Der Anteil Russlands am Apfelexport hingegen wird weiter sinken.

Reinen Wein einschenken

Nun muss man erwähnen, dass der Begriff „russisches Embargo” in Moldau nur zu gut bekannt ist. Noch im Jahr 2006 hatte die Republik neben Georgien als eins der ersten postsowjetischen Länder Russlands Strafsanktionen am eigenen Leib zu spüren bekommen. Damals hatte Russland den Export moldauischer und georgischer Weine verboten. Begründet wurde das Verbot mit dem Argument, die Getränke würden Pestizide und Schwermetalle enthalten.

Verschiedenen Schätzungen zufolge entfielen zum Zeitpunkt des Verbots circa 75 bis 85 Prozent des gesamten Exports moldauischer Weine auf Russland. Dabei machte der Weinexport ungefähr ein Drittel des moldauischen Gesamtexports aus, während der Anteil moldauischer Weine auf dem russischen Markt ungefähr auf 25 Prozent geschätzt wurde. Das Verbot war daher ein spürbarer Rückschlag für die einheimische Wirtschaft. Experten schätzten die Verluste moldauischer Weinbauern damals auf ungefähr 180 bis 300 Millionen Dollar.

Das Embargo wurde verhängt, als sich das politische Verhältnisses zwischen Chișinău und Moskau spürbar abkühlte. (Georgien seinerseits blickte auf eine eigene Konfrontationsvorgeschichte mit Russland zurück, die 2008 zum russisch-georgischen Krieg führte.) Das Verhältnis zwischen Russland und Moldau war insbesondere im Jahr 2003 unter Druck geraten, nachdem die moldauische Führung sich im letzten Moment geweigert hatte, ein gemeinsam mit dem Kreml erarbeitetes Memorandum zur Vereinigung von Moldau mit Transnistrien zu unterzeichnen. (Siehe dazu den OWM-Artikel „Vorposten auf Tönernen Füßen“ Der Kreml reagierte auf die Weigerung der moldauischen Führung, diesen gemeinsam erarbeiteten Plan zu unterzeichnen, äußerst gekränkt, was die politischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern nachhaltig beeinträchtigte.

Seit 2006 hat Russland den Weinimport aus Moldau abwechselnd erlaubt und wieder verboten. Gennadi Onischtschenko, langjähriger Leiter der russischen Verbraucherschutzbehörde (Rospotrebnadsor), kommentierte die sich häufenden Exportverbote mit dem Satz, “moldauische Weine sind gerade gut genug, um damit Zäune zu streichen.”.

Im September 2013 erließ Moskau wieder einmal ein Embargo auf moldauische Weine. Auch in diesem Fall war der politische Hintergrund ausschlaggebend. Die politische Führung Moldaus bestand aus prowestlichen, rechtsgerichteten Politikerinnen und Politikern, die die von 2001 bis 2009 amtierende Kommunistische Partei ablösten. Im Jahr 2013 wurde der Weg für Entscheidungen freigemacht, die das Verhältnis zwischen Chișinău und Brüssel direkt betrafen. Es wurden das Assoziierungsabkommen zwischen Moldau und der EU sowie ein Vertrag über die Anbahnung einer umfassenden Freihandelszone vorbereitet. Außerdem sollte die EU-Visumspflicht für moldauische Bürgerinnen und Bürger abgeschafft werden. Mit dieser Annäherung zwischen Chișinău und der EU war Moskau unzufrieden und erließ ein weiteres Weinembargo – und zwar kurz vor dem Gipfeltreffen der „Östlichen Partnerschaft” in Vilnius, in dessen Rahmen das Assoziierungsabkommen unterzeichnet werden sollte.

Als Grund für das Embargo wurden erneut die angeblich nicht erfüllten Qualitätsstandards angeführt. Dabei fiel Transnistrien wiederum nicht unter das Verbot. „Wir haben nicht vor, die Rolle eines Babysitters für die moldauische Wirtschaft zu spielen”, sagte Onischtschenko, damals der oberste Amtsarzt Russlands.

In der Zwischenzeit hatten die moldauischen Winzer aus ihren Erfahrungen mit dem russischen Markt ihre Lehren gezogen. Georgi Arpentin, der damalige Vorsitzende des moldauischen Weinbauverbands, teilte mit, dass Weinbauunternehmen schon nach dem ersten Embargo Russlands angefangen hatten, Absatzmärkte und Geschäftspartner zu diversifizieren. Der Anteil Russlands am gesamten moldauischen Weinexport wurde bis ins Jahr 2013 auf ein Drittel reduziert: Hatte Moldau 2005 Wein im Wert von 207 Millionen Dollar nach Russland exportiert, so waren es 2012 nur noch 40,4 Millionen Dollar.

Nach dem 2013 verhängten Embargo wurde in Moldau das Nationale Amt für Rebe und Wein gegründet, um moldauische Weine auf neuen Absatzmärkten anzubieten. Nach der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen Moldau und der EU im Jahr 2014 wurde außerdem der Zugang zum europäischen Markt für moldauische Winzer vereinfacht. Gleichzeitig fing auch Russland an, das Verbot schrittweise aufzuheben und moldauischen Unternehmen die Rückkehr auf den russischen Markt zu erlauben.

Statistiken zeigen, dass es moldauischen Winzern gelungen ist, die Weinexportmärkte zu diversifizieren. Dabei zogen einige von ihnen Russland nicht mehr als potenziellen Absatzmarkt in Betracht – wegen der Abwesenheit klarer Spielregeln und fehlender Planungssicherheit. Stattdessen expandierten moldauische Winzer beispielsweise auf den chinesischen Markt. Somit sinkt der Anteil Russlands am Moldauer Export Jahr für Jahr. 2023 wurde die Ukraine zum wichtigsten Importeur moldauischen Alkohols. Ihr Anteil am Gesamtexport aus Moldau betrug 17,6 Prozent, gefolgt von Rumänien und Belarus. Russischen Statistiken zufolge war Moldau 2022 nicht einmal mehr unter den zehn größten Weinlieferanten Russlands. Zum Vergleich: Im letzten Jahr hat Moldau Wein im Wert von 9,5 Millionen Dollar nach Russland exportiert, dreimal weniger als die 27,8 Millionen Dollar ins benachbarte Rumänien.

In die Röhre gucken

In den letzten 30 Jahren war der russische Konzern Gazprom der einzige Gaslieferant nach Moldau. Doch auch hier hat sich die Situation inzwischen geändert. Die Probleme mit den russischen Gaslieferungen begannen im Herbst 2021 – einige Monate nachdem die prowestliche Partei Aktion und Solidarität in Moldau bei den Parlamentswahlen die stärkste Partei geworden ist. Sie löste die kremltreue Koalition aus Sozialisten und Ilan Schor nahestehenden Politikerinnen und Politikern ab.

Im Oktober 2021 lief der Vertrag über russische Gaslieferungen an Moldau aus. Am letzten Tag seiner Gültigkeitsdauer wurde er provisorisch für einen Monat verlängert. Die Preisverhandlungen waren nicht ganz problemlos. Wie sich später herausgestellte, wollte der russische Gaslieferant nur zwei Drittel der nötigen Gasmenge liefern. Zudem drohte Gazprom damit, die Lieferungen vollständig einzustellen.

Die dadurch entstandene Energiekrise führte dazu, dass Moldau im Oktober 2021 zum ersten Mal in seiner Geschichte begann, Gas über alternative Lieferanten zu beziehen. Ende Oktober 2021 verlängerten Chișinău und Moskau den Gasliefervertrag für weitere fünf Jahre. Jedoch drosselte Gazprom 2022 plötzlich die Lieferungen auf 5,7 Millionen Kubikmeter pro 24 Stunden – ein Drittel weniger als die im Land benötigte Menge. Seine Entscheidung begründete der Konzern mit Problemen, die mit dem Gastransit durch ukrainisches Territorium zu tun hätten.

Die moldauischen Behörden riefen die Bevölkerung zunächst zum Energiesparen auf, organisierten aber parallel Ausschreibungen für eine zukünftige Gasversorgung. Außerdem kauften sie Gas auf dem europäischen Markt mit Krediten, die sie von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung bekommen hatten. Schon Anfang Dezember kam Moldau vollständig ohne russisches Gas aus. Alle Lieferungen von Gazprom an Moldau werden zum Kraftwerk MGRES im De-facto-Staat Transnistrien weitergeleitet, das Gas zur Stromerzeugung nutzt und damit das rechte Ufer des Dnister versorgt.

Zusammenfassend lässt sich Folgendes konstatieren: Moldau hat die Heizperiode 2022-2023 verhältnismäßig gut überstanden und setzt weiterhin auf Gas, das es nicht von Gazprom bezieht. Doch das ist noch nicht alles. Es ist offensichtlich, dass sich die wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Moldau und Russland mit jedem Jahr weiter abschwächen. Entfielen auf Russland 2013 noch 26 Prozent des gesamten moldauischen Exports – 632 Millionen Dollar bei einem Gesamtexport im Wert von 2,43 Milliarden Dollar –, so waren es 2021 nur noch 9 Prozent – 276 Millionen Dollar, während der Gesamtexport bei 3,1 Milliarden Dollar lag. Zum Vergleich: Der Exportanteil von Waren aus Moldau in die EU stieg im gleichen Zeitraum von 1,1 Milliarden Dollar (47,6 Prozent) auf 1,9 Milliarden Dollar (61 Prozent).

Politik und Geopolitik werden beständig von der Wirtschaft geprägt. Mehr noch, die Wirtschaft kann die geopolitische Ausrichtung entscheidend bestimmen. Die oben genannten Beispiele machen deutlich, dass die gegenwärtige Situation aus einer starken Einmischung Russlands resultierte: Damit wollte Russland Moldau an sich binden, erreichte aber genau das Gegenteil.

Aus dem Russischen übersetzt von Nika Mossessian